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Karsten Ritz





Sonstiges

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Bestimmungen

Meine Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch meine Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrags zustande.

Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen bedürfen meiner ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.

Soweit individuelle Programme (Software) zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbefristetes Nutzungsrecht eingeräumt. Die Programme dürfen weder kopiert noch Dritten zur Nutzung überlassen werden. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen dieses Nutzungsrecht haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden.

Anwendungstechnische Beratung gebe ich nach bestem Wissen aufgrund meiner Erfahrungen. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung meiner Dienstleistungen sind jedoch unverbindlich und befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften bei Verwendung meiner Dienstleistungen ist der Käufer verantwortlich.

Mängelrügen

Beanstandungen wegen Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Ware, schriftlich geltend zu machen.

Gewährleistung

Soweit individuelle Programme (Software) zum Lieferumfang gehören, gelten folgende Bestimmungen:

Alle Programme wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Sollten sich dennoch Programmfehler zeigen, bin ich innerhalb der Gewährleistungspflicht zur Fehlerbeseitigung verpflichtet. Ich hafte jedoch nicht für irgendwelchen, aus falscher oder unvollständiger Programmierung entstehenden Schaden. Die Verpflichtung für mich aus Gewährleistung ist beschränkt auf Fehlerbeseitigung. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Käufer oder ein Dritter Veränderungen irgendwelcher Art an den Programmen vornimmt oder sie unsachgemäß behandelt.

Lieferverzug

Im Falle des Lieferverzuges hat der Käufer, nachdem er eine angemessene Nachfrist gesetzt hat, das Recht auf Rücktritt. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Folgeschäden, sind in jedem Falle ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche jeglicher Art, also einschließlich mittelbarer Schäden, sind ausgeschlossen.

Kann die Lieferung aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, nicht erfolgen, so gilt die Lieferfrist bei schriftlicher Versandbereitschaftsmeldung innerhalb der vereinbarten Lieferfrist als eingehalten.

Krieg, Aussperrung, Rohstoff- und Energiemangel, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand - auch soweit sie die Durchführung des betroffenen Geschäftes auf absehbare Zeit unwirtschaftlich machen - sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, auch bei meinen Lieferanten, befreien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung. Solche Ereignisse berechtigen mich, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne daß der Käufer ein Recht auf Schadensersatz hat.

Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind nach 14 Tagen fällig. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist kommt der Kunde ohne Mahnung in Verzug.

Bei Zahlungsverzug des Käufers bin ich berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

Die Aufrechnung mit anderen als unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen sowie die Ausübung von Leistungsverweigerungs- und Zurückhaltungsrechten gegen Kaufpreisforderungen bedürfen meiner Zustimmung.

Bei Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, insbesondere bei Zahlungsrückstand, kann ich vorbehaltlich weitergehender Ansprüche für weitere Lieferungen Vorauszahlungen verlangen sowie eingeräumte Zahlungsziele widerrufen.

Eigentumsvorbehalt

Ich behalte mir das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange mir noch Forderungen aus den gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverbindungen mit dem Käufer zustehen.

Datenspeicherung

Ich bin berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltene Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

Erfüllungsort

Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gültige Bestimmung, die in ihrer Auswirkung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Erfüllungsort ist Henstedt-Ulzburg.

 

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